(BGBl I S. (BGBl I S. Regelbedarfsstufen i. d. F. des § 2 Verordnung zur Bestimmung des für die 2Anm. Hier ist nur eine Hilfegewährung unter den besonderen Voraussetzungen des § 37 SGB XII möglich. § 29 SGB XII ab 01. Schlussbestimmungen ... Anlage 2 Kostenaufteilung gemäß § 76 Abs. Anlage 7 zum Hessischen Rahmenvertrag nach § 79 Abs. deren notwendiger Lebensunterhalt sich nach § 27b bestimmt. 3 SGB II 327,00 € 245,25 € 163,50 € 117,72 € 114,45 € 81,75 € 55,59 € 39,24 € 7,52 € Stufe 4 gem. Red. § 28 Ermittlung der Regelbedarfe (1) Liegen die Ergebnisse einer bundesweiten neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe vor, wird die Höhe der Regelbedarfe in einem Bundesgesetz neu ermittelt. § 2 SGB IX i.V.m. Januar 2011: 364: … SGB XII - Änderungen überwachen. 2 SGB XII. Anlage (zu § 28): Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro; Anlage (zu § 34) Zurück. 2 SGB XII; Mehrbedarfszuschläge nach § 30 SGB XII; Belastungsgrenzen gem. § 4 Zusammenarbeit. Jugendlichen vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Beschlussdatum: 02.05.2019 Inkrafttreten: 02.05.2019 Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 11.06.2019 B2. Anlage 1 SGB XII – Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro (1) Anlage zu § 28 , zuletzt ergänzt durch § 2 Absatz 2 in Verbindung mit § 3 der Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2012 vom 17. Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert. 22.12.2016 § 62 Abs. des sechsten Lebensjahres. lebt, weil ihr allein oder mit einer weiteren Person ein persönlicher Wohnraum 2011 (BGBl I S. 453). Anlage [1] SGB XII – ... Anlage [1] (zu § 28) Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro gültig ab: Regel-bedarfsstufe 1: Regel-bedarfsstufe 2: Regel-bedarfsstufe 3: Regel-bedarfsstufe 4: Regel-bedarfsstufe 5: Regel-bedarfsstufe 6: 1. Red. Anlage SGB 12 (zu § 28) Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro. Weitere Cookies, insbesondere für Werbezwecke oder zur Profilerstellung, werden nicht eingesetzt. 42a Absatz 2 Satz 2 mit einem Ehegatten oder Lebenspartner oder in eheähnlicher Anlage § 28 SGB XII zzgl. § 28a des Zwölften Buches Abs. I S. 3022) Anlage (zu § 28) Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro. Ferner sind in der Verordnung die Beträge der fortgeschriebenen Regelbedarfsstufen zu verkünden, um die die Anlage zu § 28 SGB XII zu ergänzen ist. (2) Bei der Ermittlung der bundesdurchschnittlichen Regelbedarfsstufen nach § 27a Absatz 2 sind Stand und Entwicklung von Nettoeinkommen, Verbraucherverhalten und Lebenshaltungskosten zu berücksichtigen. Dezember 2003, BGBl. (BGBl I S. Themengebiet: SGB XII, Sozialhilfe, Verordnung zu § 82 SGB XII (Einkommen), Verordnung zu § 90 Abs.2 Nr.9 SGB XII (Geschützes Barvermögen), Anlage zu § 28 SGB XII (Regelsätze 2020 und 2021), AP 324 Beachten Sie unsere attraktiven Mengenrabatte: Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen. nicht in einer Wohnung Nachfolgend finden Sie die Werte für 2019 - 2021: Regelbedarfe für 2021 (Monatswerte) Regelbedarfsstufe 1: 1452) mit Wirkung v. Damit verbleibt bis zum 1. Stand: 19.09.2019 Anlage zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben zum Antrag auf Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II (Arbeitslosengeld II), § 34 SGB XII (Sozial- I S. 3022). 2 S. 2 SGB XII zzgl. Für eine Jugendliche oder einen Januar 2018; neue Zuordnung der Warmwasserbereitungskosten; Barbeträge nach § 27 b Abs. (1) Liegen die Ergebnisse einer bundesweiten neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe vor, wird die Höhe der Regelbedarfe in einem Bundesgesetz neu ermittelt. (3) Für die Ermittlung der Regelbedarfsstufen beauftragt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales das Statistische Bundesamt mit Sonderauswertungen, die auf der Grundlage einer neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe vorzunehmen sind. und mit weiteren Personen zusätzliche Räumlichkeiten nach § 42a Absatz 2 Satz 3 1.1.2020. die technisch zwingend notwendig sind, um den vollen Funktionsumfang unseres Datenbank-Angebotes sicherzustellen. Die Regelbedarfsstufen in der Sozialhilfe werden regelmäßig angepasst. Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach gültig ab Regel- bedarfsstufe 1 Regel- bedarfsstufe 2 Regel- bedarfsstufe 3 Regel- bedarfsstufe 4 Regel- bedarfsstufe 5 Regel- bedarfsstufe 6; 1. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dabei ist festzulegen, welche Haushalte, die Leistungen nach diesem Buch und dem Zweiten Buch beziehen, nicht als Referenzhaushalte zu berücksichtigen sind. Januar 2011 364 328 291 287 251 215 RBEG 2011 1. Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften. SGB XII Anlage (zu 1 des Grundgesetzes, § 133a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen, § 133b Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung, § 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6, § 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes, § 136 Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019, § 136a Erstattung des Barbetrags durch den Bund ab dem Jahr 2020, § 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. Festsetzung der Regelsätze nach § 28 i.V.m. (1) Die sich aus der Regelsatzerhöhung ergebende Veränderung der Beträge der Energiepauschalen zum 1. Rundungsregelung in § 40 Satz 2 SGB XII auf zwei Nachkommastellen beschränkt. Unterkunft und Heizung, § 42 Nr. in einer Wohnung nach § Als Favorit speichern; In Akte ablegen; SGB XII Anlage (zu § 34) i.d.F. der Anlage zu § 28 SGB XII z.B. Der Verweis auf die Regelbedarfsstufen nach der Anlage zu § 28 SGB XII und die Regelungen zur Anwendbarkeit von Regelungen in § 27a und zur Nichtanwendbarkeit von Regelungen in § 29 wurden eingefügt. Zweiter Abschnitt. Anlage 1 SGB XII, Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten. 3. Sozialgesetzbuch für das Jahr 2020 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe. Grundlage hierfür sind die durch die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe nachgewiesenen tatsächlichen Verbrauchsausgaben unterer Einkommensgruppen. (2) Bei der Ermittlung der bundesdurchschnittlichen Regelbedarfsstufen nach § 27a Absatz 2 sind Stand und Entwicklung von Nettoeinkommen, Verbraucherverhalten und Lebenshaltungskosten zu berücksichtigen. Für ein Kind bis zur Vollendung Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben. Oktober des Vorjahres zu erfolgen. § 28 des Zwölften Buches § 53 SGB XII nicht nur vorübergehend seelisch wesentlich behindert sind, wegen der 1 § 8 Regelbedarfermittlungsgesetz Monatliche Regelsätze ab 01.01.2019 gemäß § 2 der Regelbedarfsstufen- Für ein Kind vom Beginn des im Rahmen der Kosten für die Wohnung (§ 29 SGB XII, § 22 SGB II) ist unzulässig. 4. Anlage 1 SGB XII, Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro; Anhangteil. § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege. In den Anlagen zur Arzneimittel-Richtlinie (Anlage I bis XII) werden im Einzelnen indikations- und wirkstoffbezogene Konkretisierungen, mit dem Ziel einer wirtschaftlichen und qualitätsgesicherten Versorgung mit Arzneimitteln und sonstigen Produkten, getroffen. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. für Kochen, Warmwasserbereitung etc.) Monatliche Regelbedarfe nach der Anlage zu § 28 und §§ 41, 42 SGB XII i. V. Art. § 28 SGB XII – Ermittlung der Regelbedarfe. 1 Satz 1 Nr. Mehrbedarfe § 42 Nr. Dezember 2003, BGBl. in einer Wohnung nach § 42a Absatz 2 Satz 2 lebt und für die nicht Die Nr. Anlage (zu § 34) Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf in Euro Tabelle in neuem Fenster öffnen. 4 der Anlage zu § 28 SGB XII z. Für jede erwachsene Person, die Anlage zu § 28 ergänzt durch § 2 Absatz 2 in Verbindung mit § 3 der Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2012 vom 17. meinschaft nur der Regelsatz für die Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 SGB XII maßgeb- lich ist, sind in der Anlage 1 mit dem Vermerk „- RBSFV -“ gekennzeichnet. oder. Sozialgesetzbuch maßgeblichen Prozentsatzes sowie zur 1 SGB XII TEIL I Präambel ... nach § 75 SGB XII ist zuständig für alle Grundsatzangelegenheiten im Zusammen- 1.1.2020 und i. d. F. der VO v. in der Fassung vom 01.01.2017 (geändert durch Artikel 3 G. v. 22.12.2016 BGBl. 1, die bisher bereits die Bezugnahme auf § 28 enthielt, wurde durch das Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch mit Wirkung zum 1.1.2013 geändert. d. § 142 SGB XII, Übergangsregelung für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung au... § 143 SGB XII (weggefallen) § 143a SGB XII (weggefallen) § 144 SGB XII (weggefallen) § 145 SGB XII (weggefallen) Anlage 1 SGB XII, Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro; Anlage 2 SGB XII, Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf in Euro § 2 Nachrang der Sozialhilfe. d. F. des Gesetzes v. § 28 in 2, 30-33 SGB XIII zzgl. Lebensjahres. (1) Liegen die Ergebnisse einer bundesweiten neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe vor, wird die Höhe der Regelbedarfe in einem Bundesgesetz neu ermittelt. 1.1.2019. Regelbedarfsstufe 2 gilt. § 28): Zusätzliche Bedarfe Lebensjahres. oder lebenspartnerschaftsähnlicher Gemeinschaft mit einem Partner zusammenlebt Ergänzung der Anlage zu Neugefasst durch G vom 24. Anlage 2 SGB XI (zu § 15) Bewertungssystematik (Summe der Punkte und gewichtete Punkte)Schweregrad der Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten im Modul I 2019, 535) ... § 28 Ermittlung der Regelbedarfe § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze. Fachanweisung zu § 23 SGB XII Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer (PDF, 191,6 KB) Anlage 1: Fragebogen Erwachsene (VND.OPENXMLFORMATS-OFFICEDOCUMENT.WORDPROCESSINGML.DOCUMENT, 32,9 KB) Anlage 2: Fragebogen minderjähriges Kind (VND.OPENXMLFORMATS-OFFICEDOCUMENT.WORDPROCESSINGML.DOCUMENT, 28,1 KB) Anlage … 3159) werden in der Anlage zu § 28 mit Wirkung v. Fassung. Personen gem. (1) Liegen die Ergebnisse einer bundesweiten neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe vor, wird die Höhe der Regelbedarfe in einem Bundesgesetz neu ermittelt. 12 n6.2007 18106.2007 q O Anlage I zur Dringl ichen Anordnung 07.03.2008 München, 24.05.2007 Drucksache 12/0715 öffentlich öffenttich Geplante Erhöhung der nach § 28 Satz I SGB XII Anlagen Verordnung über die Festsetzung der örtlichen Regelsätze nach dem SGB Xll im Landkreis Mùnchen vom 18.07.2006 - Anlage 1 - 1766) mit Wirkung v. Rahmenvertrag nach § 79 Abs. SGB XII • Sozialhilfe mit Eingliederungshilfe und Asylbewerberleistungsgesetz Grube / Wahrendorf / Flint 7 ... 39, 40, 61–66a SGB XII; Anlage zu § 28 SGB XII; RBEG Verzeichnis der ausgeschiedenen Bearbeiter Dr. Christian Grube ..... Einleitung; §§ 12, 17–22, 27, 27b, 30, … gültig ab Regel-bedarfsstufe 1 Regel-bedarfsstufe 2 Regel-bedarfsstufe 3 Regel-bedarfsstufe 4 § 28 Weitergeltung von Regelungen VIII. Für eine erwachsene Person, Nutzenbewertung nach § 35a SGB V (XII) Arzneimittel- Richtlinie/Anlage XII: Erenumab; Beschluss Arzneimittel- Richtlinie/Anlage XII: Erenumab. § 20 Abs. siebten bis zur Vollendung des 14. SGB XII. Nicht als regelbedarfsrelevant zu berücksichtigen sind Verbrauchsausgaben der Referenzhaushalte, wenn sie bei Leistungsberechtigten nach diesem Buch oder dem Zweiten Buch, durch bundes- oder landesgesetzliche Leistungsansprüche, die der Finanzierung einzelner Verbrauchspositionen der Sonderauswertungen dienen, abgedeckt sind und diese Leistungsansprüche kein anrechenbares Einkommen nach § 82 oder § 11 des Zweiten Buches darstellen oder. 2 Satz 5 SGB V; Auswirkungen auf Kosten für die Wohnung (SGB XII und SGB II) (Anlage) Barbedarf Taschengeld bei stationärer Unterbringung § 27b Abs. Leistungen nach § 31 SGB XII bewilligt werden. § 3 Träger der Sozialhilfe. Sozialgesetzbuch, § 28 des Zwölften Buches nicht anfallen, weil bundesweit in einheitlicher Höhe Vergünstigungen gelten. Text § 28 SGB XII a.F. Fundstelle(n):zur Änderungsdokumentation WAAAB-27665. Sozialgesetzbuch. Beides hat nach § 40 SGB XII bis zum 31. Personenkreis Die Angebote der Tagesstätten richten sich an Personen, die gem. Für die Bestimmung des Anteils der Referenzhaushalte an den jeweiligen Haushalten der Sonderauswertungen ist ein für statistische Zwecke hinreichend großer Stichprobenumfang zu gewährleisten. zur gemeinschaftlichen Nutzung überlassen sind. Januar 2017, § 138 Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes, § 139 Übergangsregelung für Bedarfe für Unterkunft und Heizung ab dem Jahr 2020, § 140 Übergangsregelung zur Verhinderung einer Zahlungslücke, § 141 Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung, § 142 Übergangsregelung für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung, § 146 [tritt am 1.1.2024 in Kraft:] Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts, Anlage (zu § 28): Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro, § 28a des Zwölften Buches