(2) Die Leistungen können unter Bedingungen und Auflagen erbracht werden. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungsermächtigung . § 46 SGB IX 2001, Höhe und Berechnung des Übergangsgelds Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten. Werden die Eingliederungszuschüsse länger als ein Jahr gezahlt, sind sie um mindestens 10 Prozentpunkte zu vermindern, entsprechend der zu erwartenden Zunahme der Leistungsfähigkeit der Leistungsberechtigten und den abnehmenden Eingliederungserfordernissen gegenüber der bisherigen Förderungshöhe. Dezember 2016 . (1) Die Rehabilitationsträger nach § 6 Absatz 1 Nummer 2 bis 5 können Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben auch an Arbeitgeber erbringen, insbesondere als. I S. 3234) (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) § 49 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungsermächtigung Dezember 2016, BGBl. … (Link: zum Beitrag hier im Internetauftritt) Schwerbehindertenausweis beantragt werden, in den der GdB und gegebenenfalls die entsprechenden … (2) Die Leistungen können unter Bedingungen und Auflagen erbracht werden. Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen. 01.01.2020 Für die Statistik maßgebend sind §§ 143 bis 148 und § 214 . Absatz 1 geändert und Absatz 2 neugefasst durch G vom 2. Bei Personen mit einer Störungen der Orientierungsfähigkeit, mit inneren Leiden oder aufgrund von Anfällen, wird die erheblic… § 21 - Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX) Artikel 1 G. v. 19.06.2001 BGBl. Gesetze; Rechtsprechung; Bundesgesetzblatt; Suchanfragen; Neue Einträge ; Letzte Ereignisse; Textmarker; Hier: SGB IX in der seit dem 1.1.2018 geltenden Fassung. I S. 3234) (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) § 155 Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen Anhand der sogenannten GdB-Tabelle, die Anlage Versorgungsmedizinische Grundsätze zu § 2 der Versorgungsmedizin-Verordnung, werden die verschiedenen Behinderungen und die damit verbunden … Gesetze Nutzen Sie die Schnellsuche, um nach den aktuellsten Gesetzen in unserer Datenbank zu suchen! Absatz 1 enthält die Legaldefinition des umfassenden Arbeitsplatzbegriffs. Gesetze Sozialgesetzbuch IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen; Bereichsmenu. das Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit . Rechtsprechung im Internet; Verwaltungsvorschriften im Internet; N-Lex; Kurz-Umfrage zur Verständlichkeit von Gesetzen ; Volltextsuche - Trefferliste . zur schnellen Seitennavigation. 6 G v. 9.10.2020 I 2075 § 94 SGB IX Aufgaben der Länder (1) Die Länder bestimmen die für die Durchführung dieses Teils zuständigen Träger der Eingliederungshilfe. 12. Sach- und Dienstleistungen sind in Geld zu erstatten. Änderungshistorie Aktualisierung am 10.06.2020 . I S. 3234) hat das SGB IX mit Wirkung zum 1.1.2018 eine neue Struktur erhalten. Sie umfasst grundsätzlich alle Stellen von abhängig Beschäftigten inklusive leitender Angestellter. 01.01.2020 Festgelegt wird der Wert in zehnerschritten zwischen 20 und 100. Der Kern des Schwerbehindertenrechts (Teil 3) bleibt allerdings unberührt. Teilzeitbeschäftigte können sich auch von Mehrarbeit befreien lasssen. Teil 2 ist an die Reformstufe 3 gekoppelt und wird am 01.01.2020 in Kraft treten. Dezember 2016, BGBl. Festgelegt wird der Wert in zehnerschritten zwischen 20 und 100. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IX selbst , Ermächtigungsgrundlagen , anderen geltenden Titeln , Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln . 7Der Eingliederungszuschuss muss nicht zurückgezahlt werden, wenn. Das Gesetz ist seit dem 1.1.2018 folgendermaßen angeordnet: SGB IX: Teil 1 Allgemeiner Teil 2 Sach- und Dienstleistungen sind in Geld zu erstatten. I S. 3234) (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) § 51 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation 8Die Rückzahlung ist auf die Hälfte des Förderungsbetrages, höchstens aber den im letzten Jahr vor der Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses gewährten Förderungsbetrag begrenzt; nicht geförderte Nachbeschäftigungszeiten werden anteilig berücksichtigt. I S. 3234). Nr. Gesetze; SGB IX - Sozialgesetzbuch, Neuntes Buch § 50 SGB IX, Anpassung der Entgeltersatzleistungen; Teil 1 – Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen → Kapitel 6 – Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen. Neuntes Buch Sozialgesetzbuch : Teil 1 - Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen (§§ 1 - 89) Kapitel 10 - … (3) Ausbildungszuschüsse nach Absatz 1 Nummer 1 können für die gesamte Dauer der Maßnahme geleistet werden. SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen) Das SGB IX umfasst alle gesetzlichen Regelungen zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Zur weiteren Anwendung s. § 241 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 23. Es greift ein Vermögensschonbetrag in Höhe von ca. dejure.org Übersicht SGB IX a.F. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungsermächtigung . Ausbildungszuschüsse zur betrieblichen Ausführung von Bildungsleistungen, Zuschüsse für Arbeitshilfen im Betrieb und. Sollten Sie Ihr Thema nicht finden, versuchen Sie eine erweiterte … Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften : 30.11.2019: BGBl. 2Die Eingliederungszuschüsse sollen im Regelfall für höchstens ein Jahr gezahlt werden. § 50 SGB IX - Leistungen an Arbeitgeber. in der Fassung vom 12.12.2006 (geändert durch Artikel 6 G. v. 02.12.2006 BGBl. dejure.org Übersicht SGB IX a.F. Dezember 2016 (BGBl. Ausbildungszuschüsse zur betrieblichen Ausführung von Bildungsleistungen, Zuschüsse für Arbeitshilfen im Betrieb und. 4Werden die Eingliederungszuschüsse länger als ein Jahr gezahlt, sind sie um mindestens 10 Prozentpunkte zu vermindern, entsprechend der zu erwartenden Zunahme der Leistungsfähigkeit der Leistungsberechtigten und den abnehmenden Eingliederungserfordernissen gegenüber der bisherigen Förderungshöhe. Gültig ab: 10.06.2020 Gültigkeit bis: fortlaufend . Für Arbeitgeber, Inklusionsbeauftragte, Mitglieder der Schwerbehindertenvertretung und alle, die mit dem SGB IX arbeiten, ist die vollständig geänderte Vorschriftenfolge im SGB IX zunächst eine Herausforderung. Nachfolgend abgedruckt . Mai 2019 SGB IX 1073 1 . (4) Eingliederungszuschüsse nach Absatz 1 Nummer 2 betragen höchstens 50 Prozent der vom Arbeitgeber regelmäßig gezahlten Entgelte, soweit sie die tariflichen Arbeitsentgelte oder, wenn eine tarifliche Regelung nicht besteht, die für vergleichbare Tätigkeiten ortsüblichen Arbeitsentgelte im Rahmen der Beitragsbemessungsgrenze in der Arbeitsförderung nicht übersteigen. BA Zentrale, GR3 Seite 2 von 22 Stand: 06/2020 . Gesetze Sozialgesetzbuch IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen; Bereichsmenu. § 57 Abs. Der Kern des Schwerbehindertenrechts (Teil 3) bleibt allerdings unberührt. Gesetze; Rechtsprechung; Bundesgesetzblatt; Suchanfragen; Neue Einträge ; Letzte Ereignisse; Textmarker; Hier: SGB IX in der seit dem 1.1.2018 geltenden Fassung. Absatz 1 enthält die Legaldefinition des umfassenden Arbeitsplatzbegriffs. Gesetze; SGB IX - Sozialgesetzbuch, Neuntes Buch § 50 SGB IX, Anpassung der Entgeltersatzleistungen; Teil 1 – Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen → Kapitel 6 – Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen. die Arbeitgeber berechtigt waren, aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist oder aus Gründen, die in der Person oder dem Verhalten des Arbeitnehmers liegen, oder aus dringenden betrieblichen Erfordernissen, die einer Weiterbeschäftigung in diesem Betrieb entgegenstehen, zu kündigen. § 50 SGB IX Leistungen an Arbeitgeber (1) Die Rehabilitationsträger nach § 6 Absatz 1 Nummer 2 bis 5 können Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben auch an Arbeitgeber erbringen, insbesondere als 1. SGB IX; SGB X; SGB XI; SGB XII; ALG; Sozialgesetzbuch (SGB III) Drittes Buch Arbeitsförderung . §§ 45 und 48 gelten entsprechend. Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften : 30.11.2019: BGBl. 12. 2b G v. 14.10.2020 I 2112 § 35 SGB III Vermittlungsangebot (1) Die Agentur für Arbeit hat Ausbildungsuchenden, Arbeitsuchenden und Arbeitgebern Ausbildungsvermittlung und Arbeitsvermittlung (Vermittlung) anzubieten. I S. 1948: dejure.org Übersicht SGB IX Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 49 SGB IX... § 49 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungs-ermächtigung § 50 Leistungen an Arbeitgeber § 51 Einrichtungen der beruflichen … Der Grad der Behinderung (GdB) bezeichnet die Auswirkungen der Einschränkungen der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. Schwerbehinderte Menschen werden von Mehrarbeit freigestellt, wenn sie dies gegenüber dem Arbeitgeber beantragen. 0 Rechtsentwicklung Rz. SGB IX: Neue Paragrafenreihung. Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) Vom 23. I S. 3234) zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB : Inhaltsübersicht : Teil 1 : Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen: Kapitel 1 : … Sozialgesetzbuch (SGB) I bis XII und weitere Gesetze zum Sozialrecht als Nachschlagewerk mit Volltextsuche. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IX selbst , Ermächtigungsgrundlagen , anderen geltenden Titeln , Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln . Unter Mehrarbeit versteht man die Arbeit, welche über die normale gesetzliche Arbeitszeit von 8 Stunden werktäglich hinausgeht. Sozialgesetzbuch (SGB) I bis XII und weitere Gesetze zum Sozialrecht als Nachschlagewerk mit Volltextsuche. I S. 626 Geltung ab 01.07.2001; FNA: 860-9 Sozialgesetzbuch 30 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 199 Vorschriften zitiert. Am 01.01.2018 trat die Reformstufe 2 des Bundesteilhabegesetzes in Kraft. I S. 3234 0) BT-Drs. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. Sozialgesetzbuch (SGB IX) Neuntes Buch Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. § 50 SGB IX, Leistungen an Arbeitgeber . Aus der ursprünglichen Paragraphennummer 34 ist die 50 geworden. 5Bei der Berechnung der Eingliederungszuschüsse nach Satz 1 wird auch der Anteil des Arbeitgebers am Gesamtsozialversicherungsbeitrag berücksichtigt. § 50 SGB IX, Leistungen an Arbeitgeber Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten. › zum Seitenbeginn /Gesetze des Bundes und der Länder/Bund/SGB IX 2001 - Sozialgesetzbuch, Neuntes Buch/§§ 1 - 67, Teil 1 - Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen/§§ 44 - 54, Kapitel 6 - Unterhaltssichernde und … Der erste und dritte Teil traten in diesem Zuge in Kraft. Neuntes Buch Sozialgesetzbuch : Teil 1 - Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen (§§ 1 - 89) Kapitel 10 - … Lfd. Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 50 SGB IX a.F. Fassung vom 20.12.2018 • Redaktionelle Änderungen und Übertragung der GA § 50 SGB X in das aktuelle Format Fachliche Weisung • Neue Bezeichnung und Zusammenführung der ergänzenden allgemeinen Informationen … 01 g Zu § 50 SGB IX. 2 SGB IX mindestens 50 % beträgt. Änderungshistorie . Der Schwerbe­hinderten­ausweis dient gemäß § 152 Abs. Die Ausbildungszuschüsse sollen bei Ausbildungsmaßnahmen die monatlichen Ausbildungsvergütungen nicht übersteigen, die von den Arbeitgebern im letzten Ausbildungsjahr gezahlt wurden. 3 Abs. 18/9522 2. Schwerbehinderte Menschen werden von Mehrarbeit freigestellt, wenn sie dies gegenüber dem Arbeitgeber beantragen. teilweise oder volle Kostenerstattung für eine befristete Probebeschäftigung. § 150 SGB IX - Einzelnorm... und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Bei der Berechnung der Eingliederungszuschüsse nach Satz 1 wird auch der Anteil des Arbeitgebers am Gesamtsozialversicherungsbeitrag berücksichtigt. § 50 Leistungen an Arbeitgeber (1) Die Rehabilitationsträger nach § 6 Absatz 1 Nummer 2 bis 5 können Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben auch an Arbeitgeber erbringen, insbesondere als Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX § 49 SGB IX . Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. I S. 3234 0) BT-Drs. 2006 (BGBl I S. 2742). 3 Abs. I S. 1046; zuletzt geändert durch Artikel 165 G. v. 29.03.2017 BGBl. SGB IX erfolgt, wenn sich im Maßnahmeverlauf der InbeQ heraus-stellt, dass Leistungsfähigkeit für den allgemeinen Arbeitsmarkt nicht (mehr) gegeben ist und die Aufnahmev oraussetzungen gemäß § 219 SGB IX vorliegen. Gesetz (änderndes) Fundstelle Begründung 1. Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX § 49 SGB IX . Stand: Zuletzt geändert durch Art. I S. 1046; zuletzt geändert durch Artikel 165 G. v. 29.03.2017 BGBl. (1) Die Rehabilitationsträger nach § 6 Absatz 1 Nummer 2 bis 5 können Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben auch an Arbeitgeber erbringen, insbesondere als. BGBl. Anhand der sogenannten GdB-Tabelle, die Anlage Versorgungsmedizinische Grundsätze zu § 2 der Versorgungsmedizin-Verordnung, werden die verschiedenen Behinderungen und die damit … § 50 Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen (1) Soweit ein Verwaltungsakt aufgehoben worden ist, sind bereits erbrachte Leistungen zu erstatten. § 44 Ergänzende Leistungen § 45 Leistungen zum Lebensunterhalt § 46 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds § 47 Berechnung des Regelentgelts § 48 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen § 49 Kontinuität der Bemessungsgrundlage § 50 Anpassung der Entgelt- Synopse. § 50 Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen (1) 1 Soweit ein Verwaltungsakt aufgehoben worden ist, sind bereits erbrachte Leistungen zu erstatten. Der Eingliederungszuschuss muss nicht zurückgezahlt werden, wenn, die Leistungsberechtigten die Arbeitsverhältnisse durch Kündigung beenden oder das Mindestalter für den Bezug der gesetzlichen Altersrente erreicht haben oder. Behinderungen – (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX) vom 23. Sie umfasst grundsätzlich alle Stellen von abhängig Beschäftigten inklusive leitender Angestellter. RdSchr. Nachfolgend abgedruckt . Stand: Zuletzt geändert durch Art. § 50 SGB IX Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen - (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) Aufgrund dessen besteht das SGB IX nun aus drei Teilen. 50.000,- € (in der Hilfe zur Pflege verbleibt es bei einem Betrag von 25.000,- €). Trefferliste für 'sgb and ix' Dokument 181 - 190 von 292 Treffer, je mehr , umso höher die Genauigkeit. Eingliederungszuschüsse sind zurückzuzahlen, wenn die Arbeitsverhältnisse während des Förderungszeitraums oder innerhalb eines Zeitraums, der der Förderungsdauer entspricht, längstens jedoch von einem Jahr, nach dem Ende der Leistungen beendet werden. weiter Gesetze: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Strafgesetzbuch (StGB) Handelsgesetzbuch (HGB) Zivilprozessordnung (ZPO) Verzeichnis Sozialrecht; Such-Regeln: Standardmäßig werden Seiten gefunden, in denen alle Begriffe vorkommen, die eingegeben werden. 2Die Ausbildungszuschüsse sollen bei Ausbildungsmaßnahmen die monatlichen Ausbildungsvergütungen nicht übersteigen, die von den Arbeitgebern im letzten Ausbildungsjahr gezahlt wurden. § 50 Leistungen an Arbeitgeber (1) Die Rehabilitationsträger nach § 6 Absatz 1 Nummer 2 bis 5 können Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben auch an Arbeitgeber erbringen, insbesondere als 1. I S. 2789 ) m.W.v. Lfd. Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 50 SGB IX a.F. Personen, die nicht ohne erhebliche Schwierigkeiten oder nicht ohne Gefahren für sich oder andere Wegstrecken im Ortsverkehr zurücklegen können (die üblicherweise noch zu Fuß zurückgelegt werden) und über eine Einschränkung des Gehvermögens verfügen, gelten als in der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt und erhalten das Merkzeichen „G“. Der erste und dritte Teil traten in diesem Zuge in Kraft. Für die Statistik maßgebend sind §§ 143 bis 148 und § 214 . Dezember 2016 . Teil 2 ist an die Reformstufe 3 gekoppelt und wird am 01.01.2020 in Kraft treten. Zuschüsse für Arbeitshilfen im Betrieb und. (1) Die dem Krankengeld, … Zu § 52 SGB IX in der bis zum 31.12.2017 geltenden Fassung. Als sozialpolitisches Ziel aller Teilhabeleistungen nennt § 1 des SGB IX die Selbstbestimmung behinderter Menschen und ihre umfassende Teilhabe am Leben in der Gesellschaft. (4) 1 Eingliederungszuschüsse nach Absatz 1 Nummer 2 betragen höchstens 50 Prozent der vom Arbeitgeber regelmäßig gezahlten Entgelte, soweit sie die tariflichen Arbeitsentgelte oder, wenn eine tarifliche Regelung nicht besteht, die für vergleichbare Tätigkeiten ortsüblichen Arbeitsentgelte im Rahmen der Beitragsbemessungsgrenze in der Arbeitsförderung nicht übersteigen. Teilzeitbeschäftigte können sich auch von Mehrarbeit befreien lasssen. Dezember 2016 (BGBl. 5 S. 2 SGB IX (§ 69 SGB IX alter Fassung) dem Nachweis für die Inanspruchnahme von Leistungen und sonstigen Hilfen, die schwer­behin­derten Menschen nach dem SGB IX zustehen. v. 13.5.2011 I 850, 2094; Zuletzt geändert durch Art. Es wird genau die Zeichenfolge berücksichtigt, die Sie suchen. SGB IX; SGB X; SGB XI; SGB XII; ALG; Sozialgesetzbuch (SGB II) Zweites Buch Grundsicherung für Arbeitsuchende. Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert. Teil 1 Regelungen für behin Stand: Zuletzt geändert durch Art. § 15 - Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX) Artikel 1 G. v. 19.06.2001 BGBl. Die Teilnahme an der InbeQ hat Auswirkungen auf die Förderdauer des Berufsbildungsbereiches (vgl. Gesetze; SGB IX - Sozialgesetzbuch, Neuntes Buch § 46 SGB IX, Höhe und Berechnung des Übergangsgelds; Teil 1 – Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen → Kapitel 6 – Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen (1) 1 Der Berechnung des Übergangsgelds werden 80 vom Hundert des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts und Arbeitseinkommens, soweit … § 156 SGB IX definiert den Begriff des Arbeitsplatzes im Sinne des Schwerbehindertenrechtes. I S. 3234 ; ... Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG) Artikel 1 G. v. 29.07.1994 BGBl. § 156 SGB IX definiert den Begriff des Arbeitsplatzes im Sinne des Schwerbehindertenrechtes. SGB IX - Änderungen überwachen. Der Grad der Behinderung (GdB) bezeichnet die Auswirkungen der Einschränkungen der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft. Entscheidung zu § 50 SGB IX in unserer Datenbank: Krankenversicherung - Höhe des Krankengeldes nach Bezug von Übergangsgeld - ... Hier: SGB IX in der seit dem 1.1.2018 geltenden Fassung. Behinderungen – (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX) vom 23. § 50 Wartezeiten § 51 Anrechenbare Zeiten § 52 Wartezeiterfüllung durch Versorgungsausgleich, Rentensplitting und Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger Beschäftigung I S. 2789 ) m.W.v. § 44 Ergänzende Leistungen § 45 Leistungen zum Lebensunterhalt § 46 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds § 47 Berechnung des Regelentgelts § 48 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen § 49 Kontinuität der Bemessungsgrundlage § 50 Anpassung der Entgelt- die Arbeitgeber berechtigt waren, aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist oder aus Gründen, die in der Person oder dem Verhalten des Arbeitnehmers liegen, oder aus dringenden betrieblichen Erfordernissen, die einer Weiterbeschäftigung in diesem Betrieb entgegenstehen, zu kündigen. Sozialgesetzbuch (SGB IX) Neuntes Buch Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. § 64 - Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) Artikel 1 G. v. 23.12.2016 BGBl.